Minimieren Sie das Risiko einer Markenverletzung
Die Markenrecherche dient dem Zweck, bereits im Markenregister eingetragene Marken unter Berücksichtigung des eigenen Kennzeichens ausfindig zu machen, um anhand einer auf Grundlage der Rechercheergebnisse erfolgten Auswertung das Risiko abschätzen zu können, durch Verwendung des eigenen Kennzeichens Markenrechte Dritter zu verletzen.
Darf ich mein Kennzeichen verwenden?
Es besteht die Möglichkeit, dass Sie eine eingetragene Marke bereits durch die Verwendung eines Begriffs, mit dem Sie Ihre Produkte kennzeichnen, verletzen, auch wenn sich der Begriff von der eingetragenen Marke unterscheidet, die beanspruchten Waren und Dienstleistungen aber identisch sind. Daher kann eine Markenrecherche auch dann empfehlenswert sein, wenn Sie gar keine Marke anmelden, sondern lediglich sichergehen möchten, Ihr gewähltes Kennzeichen benutzen zu können, ohne dem Risiko ausgesetzt zu sein, von einem Dritten auf Unterlassung und Schadensersatz in Anspruch genommen zu werden. Die Markenrecherche bildet daher eine fundierte Grundlage zur nachhaltigen und sicheren Verwendung Ihres Kennzeichens.
Das Markenamt prüft keine Markenverletzung
Auch im Rahmen einer Markenanmeldung prüft das zuständige Markenamt nicht, ob Sie mit Ihrem zur Anmeldung gebrachten Kennzeichen bereits bestehende Marken verletzen, so dass eine Markenrecherche bezüglich identisch und relevant ähnlicher Marken grundsätzlich zu empfehlen ist.
Selbstverständlich können und sollten Sie sich selbstständig einen ersten Überblick über die Verwendung des Kennzeichens verschaffen, indem Sie beispielsweise den gewünschten Begriff bei Google eingeben. Allerdings kann diese Recherche eine vollständige und notwendige Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche nicht ersetzen. Denn maßgeblich sind die im Marken- und Handelsregister eingetragenen Marken und Unternehmenskennzeichen. Bitte beachten Sie in diesem Zusammenhang, dass nicht nur identische Begriffe, sondern auch diejenigen Begriffe geschützt sind, die mit Ihrem Begriff zum verwechseln ähnlich sind. Eine relevante Ähnlichkeit wird dabei stets unter Berücksichtigung Ihres Kennzeichens einerseits und der von Ihnen beanspruchten Waren und Dienstleistung andererseits beurteilt. Dabei kommt es oft zu einer unerwartet hohen Trefferquote.
Markenrecherche und die Auswertung der Ergebnisse
Der seit 1991 auf dem Gebiet der Markenrecherche und Markenüberwachung tätige Dienstleister infobroker.de führt eine eine umfassende Markenrecherche nach identischen und ähnlichen Marken und Firmen durch. Relevante Treffer werden im Anschluss unter rechtlichen Gesichtspunkten, insbesondere einer möglichen Verwechslungsgefahr, von einem Anwalt für Markenrecht ausgewertet und in einer Risikoanalyse zusammengefasst. Diese beinhaltet auch einen Vorschlag zur möglichen weiteren Vorgehensweise hinsichtlich einer Markenanmeldung.